Mütter aus Uder kämpfen weiter für Thüringer Familien

Lydia Gille und Ramona Rosenstock-Fischer sind zwei couragierte Mütter aus Uder, die stellvertretend für circa zehntausend Thüringer Familien den Kampf um den Erhalt des Thüringer Landeserziehungs-geldes mit der rot-rot-grünen Regierung aufgenommen haben. Sie wollten ihre Kinder über das erste Lebensjahr hinaus zu Hause betreuen und auf die bestehende Gesetzeslage vertrauen, doch die Regierung plante die rückwirkende Abschaffung des Landeser-ziehungsgeldes. Das ließen sich die Frauen nicht gefallen und setzten sich für den Erhalt der Leistung ein. Sie wandten sich an die SPD-Landtagsabgeordnete des Eichsfeldkreises Birgit Pelke. Doch diese plädierte für die Abschaffung der sogenannten „Herdprämie“.

In der CDU-Ortsgruppe Uder fanden sie die nötige Unterstützung. Gemeinsam mit der 1. Beigeordneten Petra Stubenitzky starteten sie eine thüringenweite Unter­schriftenaktion und sammelten so binnen zwei Wochen über 3.000 Unterstützer­unterschriften. Am 21. Mai 2015 übergaben sie die Unterschriftenlisten in Erfurt medienwirksam dem Petitionsausschuss-vorsitzenden des Landtages, Herrn Heym, und der Vorsitzenden des Sozialausschusses, Frau Pelke.

Nun kam der Stein ins Rollen. Die Regierung musste kleinlaut eingestehen, dass der Gesetzesentwurf „mit der heißen Nadel gestrickt“ und nicht verfassungskonform war. Es wurden Signale ins Eichsfeld gesandt, dass der Entwurf überarbeitet wird. Am 17. Juni 2015 fiel dann die Entscheidung. Frau Gille, Frau Rosenstock-Fischer und Frau Stubenitzky fuhren mit den Babys Finn und Melina im Gepäck nach Erfurt in den Landtag, um mit eigenen Ohren die Debatten verfolgen zu können. Leider konnten sie die Abschaffung nicht verhindern, aber durch ihren Einsatz wird das Geld ein Jahr länger gezahlt, als ursprünglich beabsichtigt. Besonders enttäuschend für die Frauen war, die reine Ideologiedebatte der Regierungskoalition. In der Beschluss­begründung sprach man von vorwiegend bildungsfernen Eltern, die diese Leistung in Anspruch nehmen. Das stieß der Rechtsanwältin Frau Rosenstock-Fischer be­sonders sauer auf. Der im Landtag anwesenden Presse kündigte sie an: „Wir werden in einem Land, dass sich als familienfreundlich bezeichnet, bestimmte Entschei­dungen nicht einfach hinnehmen „. Die Frage ist, ob das beitragsfreie Kita-Jahr, dass angekündigt wurde, auch wirklich kommt. Die Frauen fordern alle Familien auf, hellhörig zu bleiben und ihre Bedenken kund zu tun. Entscheidend ist für sie der Bürgerwille. Am 20. Juli 2015 endete die Mitzeichnungsfrist für die eingereichte Petition. Die notwendigen 1.500 Unterschriften wurden erreicht. Wenn es zur Anhö­rung im Landtag kommt, werden die Frauen weiter dafür kämpfen, dass in Thüringen familienfreundlich regiert wird.
Petra Stubenitzky, 1. Beigeordnete

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